Mehr als meins – Eigentum verpflichtet
Bei strahlendem Sonnenschein an einem Samstagvormittag betritt Herr Müller den Garten seines Nachbarn, Herrn Schmidt, in dem gerade dessen Rasenmäher herumsteht. Müller fährt den Rasenmäher in seinen eigenen Garten und beginnt, den Rasen zu mähen. Den Mäher gibt er zunächst nicht zurück. Erst als Schmidt am nächsten Tag den Mäher panisch sucht, bringt Müller ihn zurück: „Du brauchst ihn ja jetzt wieder“, so sein Kommentar. Die Aufregung Schmidts darüber, dass Müller doch nicht einfach dessen Rasenmäher stehlen könne, versteht Müller gar nicht. „Du hast ihn doch gar nicht benutzt und ich habe ihn dir wiedergebracht.“
In dieser Kleinstadt-Szene wird ein zentraler Punkt der modernen Gesellschaft berührt: Das Eigentum ist unverletzlich. So steht es schon im Grundgesetz: „Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet“ (Art. 14 Abs. 1). Allerdings steht schon in Absatz 2: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
Das heißt: Schmidt darf nicht einfach mit jeder Form von Eigentum machen, was er will. So darf er Frau Schulze, die in seiner Eigentumswohnung zur Miete wohnt, nicht einfach von heute auf morgen vor die Tür setzen, nur weil er Lust darauf hat. Der soziale Charakter des Eigentums ist dabei keine staatliche Schikane gegen die Wohlhabenden. Er ist vielmehr die Folge eines gesellschaftlichen Problems: Wieso haben die einen mehr und die anderen weniger?
Diese Frage ist so alt wie die Menschheitsgeschichte. Als vor vielen tausend Jahren die ersten landwirtschaftlichen Kulturen in Eurasien entstanden, begannen viele Bauern, zwischen „mein“ und „dein“ zu unterscheiden: mein Land, dein Land, mein Pflug, dein Pflug, mein Rind, dein Rind. Viele Forscher vermuten, die Unterscheidung zwischen Mein und Dein entstand, um zu wissen, wem die Erzeugnisse der Felder gehörten. Doch mit dieser Unterscheidung beginnt zugleich die Trennung zwischen den Besitzenden und denjenigen, die über keinen Besitz verfügen.
Diese Unterscheidung wurde eine wesentliche Grundlage des westlichen Gesellschaftssystems – und mit ihr die Ungleichheit. Eine Ungleichheit, die im Menschen intuitiv Widerstand hervorruft. So drehen sich viele moralische Fragen in euroasiatischen Kulturen darum, wie Ungleichheit gerechtfertigt werden kann und welche Schranken sie haben muss.
Viele Menschen verbinden mit einem schönen Zuhause Aufstieg und Wohlstand. Foto: Daniela Ortiz for Dollar Street 2015 (Gapminder) CC BY 4.0
Armut und Wohlstand
In vielen kapitalistischen Gesellschaften wird die Ungleichheit mit dem Erfolg der Wirtschaftsordnung begründet. So waren alle Versuche in der Moderne, Wohlstand zu vergesellschaften, zum Scheitern verurteilt: Am Ende ging es allen schlechter als vorher. Das hat viele Gründe. Einer der wichtigsten: Kapital wird in einer freien Ordnung dorthin gelenkt, wo am meisten Gewinn zu erwarten ist. Diese Freiheit des Kapitals führt zu dessen effizientem Einsatz. Wird der Fluss des Kapitals anderen, etwa rein politischen Entscheidungen unterworfen, wird seine Effektivität gemindert.
Zumal sich die im Westen häufigste Armut, die relative, in keiner Wirtschaftsordnung abschaffen lässt, in der Einkommen und Produktivität miteinander verbunden sind. Relative Armut wird aus dem Abstand zum durchschnittlichen Einkommen in einer Gesellschaft bestimmt. In Deutschland gilt man als arm oder armutsgefährdet, wenn man 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens besitzt, konkret sind das aktuell 1 446 Euro Nettoeinkommen für eine alleinlebende Person.
Doch selbst eine begrenzte Entkopplung von Produktivität und Einkommen hebt diese Form von Armut nicht auf. So steigt im deutschen Beamtenrecht das Gehalt mit der Zahl der Kinder. Das Prinzip dahinter ist die Fürsorgepflicht des Staates für den Beamten und die Mitglieder seines Haushalts. Doch obwohl alle Beamten damit grundsätzlich ein Gehalt beziehen, mit dem sie ihren Lebensunterhalt für sich und ihre Familie bestreiten können, gibt es dennoch große Gehaltsunterschiede. Selbst in diesem System ist relative Armut nicht vermeidbar.
Absolute Armut lässt sich dagegen mittlerweile verhindern. Absolute Armut bedeutet, jemand kann sich existenzielle Grundbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung oder ein Dach über dem Kopf nicht leisten. Die Anzahl dieser Menschen ist global seit 1990 bei steigender Weltbevölkerung von zwei Milliarden auf 700 Millionen gesunken. Ein beispielloser Erfolg, der sich vor allem dem wirtschaftlichen Aufschwung Chinas, Indiens und Südostasiens verdankt. In Subsahara-Afrika hingegen ist die absolute Zahl der Armen gestiegen, von 278 auf knapp 400 Millionen.
Der Armut entwachsen
Das verweist auf ein Problem von Armut: Sie begrenzt Menschen und hält sie in der Armut fest. Es ist nicht allein der Verdienst des Einzelnen, sie zu überwinden, sondern es braucht ein Umfeld, das den Ausbruch aus der Armut ermöglicht. In vielen Entwicklungsländern ist es eine enorme wirtschaftliche Dynamik, die über mehrere Jahrzehnte andauern muss, um viele Menschen aus der Armut zu führen. In entwickelten Ländern sind hingegen gut ausgebaute Bildungs- und Gesundheitssysteme, Arbeitnehmerrechte und ein ausgebauter Sozialstaat entscheidend, um Menschen den Aufstieg zu ermöglichen. Denn Menschen bringen langfristig ihre besten Leistungen, wenn sie gesund sind, Zugang zu Bildung haben und in ihren Rechten geschützt werden.
Hier tritt nun wieder der soziale Charakter des Eigentums zutage. Indem Eigentum verpflichtet, ermöglicht es anderen Menschen, selbst Eigentum zu erwerben und aus der Not zu entkommen. Beide Dimensionen des Eigentums sind daher sowohl ein Grund als auch die Lösung für die Nöte der Menschen.
